Naida Sivsic
ist Mitarbeiterin der Rail Cargo Group @ CER -  Community of European Railway and Infrastructure Companies, Brüssel
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International

Brüssel hautnah – Verkehrsinvestitionen der Zukunft

What MFF do we need – Welchen MFR brauchen wir? Dies war die Schlüsselfrage einer Debatte über künftige EU-weite Verkehrsinvestitionen, die beim Erlass des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens, kurz MFR, berücksichtigt werden sollen. Unsere Kollegin Naida Sivsic, die noch bis Ende März in Brüssel für die Gemeinschaft der Europäischen Bahnen tätig ist, war vor Ort.

Der mehrjährige Finanzrahmen (MFR) gibt die Ausgabenobergrenzen für die jährlichen Gesamthaushaltspläne der Europäischen Union vor und legt damit in der Regel für die nächsten sieben Jahre fest, wie viel die EU jedes Jahr für ihre verschiedenen Tätigkeitbereiche einsetzen darf. Jener MFR stand kürzlich im Zentrum einer abendlichen Debatte, die von der Gemeinschaft der Europäischen Bahnen (CER) sowie der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert wurde. Unsere derzeit in Brüssel stationierte Kollegin Naida war mit dabei.

Die Vertreter sämtlicher EU-Institutionen trafen sich im Brüsseler Hotel Renaissance und diskutierten über die künftigen finanziellen Rahmenbedingungen für EU-weite Verkehrsleistungen, insbesondere für den Schienengüterverkehr. Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr, wiederholte dort ihre Forderung aus früheren Reden, wonach der Eisenbahnsektor sein Versprechen halten müsse, seinen Anteil am Gesamtverkehrsaufkommen zu erhöhen. Für das Leitmotiv des nächsten MFR – der aktuelle Finanzrahmen gilt im Zeitraum von 2014 bis 2021 – hob sie vier wesentliche Elemente hervor: Den EU-Mehrwert, den Korridor-Ansatz einschließlich Multimodalität und Zusammenarbeit, die Synergien zwischen Verkehr-Energie-Digitalisierung sowie die Rationalisierung von Investitionen zur Effizienzsteigerung. Ähnlich äußerte sich Velik Zanchev, Vize-Minister für Verkehr der bulgarischen Regierung. In seiner Rede machte er deutlich, dass die Schiene zwar höchste Priorität für die bulgarische Verkehrspolitik hat und als Voraussetzung für Wirtschaftswachstum, Umweltschutz und sozialen Zusammenhalt angesehen wird, jedoch noch zahlreiche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Eisenbahnsystems zu steigern.

Die Veranstaltung aus der Perspektive unserer Kollegin Naida ©RCG/Sivsic

Schließlich ergab die von CER-Exekutivdirektor Libor Lochman moderierte Podiumsdiskussion ein gemeinsames Verständnis zwischen den EU-Vertretern: Trotz Haushaltsbeschränkungen, denen der nächste MFR unterliegen wird, ist die Notwendigkeit, Investitionen in die Schiene fortzusetzen, entscheidend für eine optimale und nachhaltige Mobilität in der EU. Die Diskussion führte außerdem zu dem Konsens, dass Innovationen im Eisenbahnsektor ebenso Priorität des nächsten MFR haben sollen. Dazu zählen etwa Projekte zur Unterstützung der Digitalisierung sowie der Einsatz des European Rail Traffic Management Systems (ERTMS), aber auch Forschungs- und Innovationsvorhaben wie Shift2Rail, dessen erklärtes Ziel die Sicherung und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Bahnindustrie ist. Jene Maßnahmen zur Unterstützung des Schienengüterverkehrs sind von wesentlicher Bedeutung, da sie die Grundlage für effiziente Logistikdienstleistungen bilden und damit die Warenversorgung sowohl für Unternehmen als auch die Bürger der EU sicherstellen.

Die Diskutanten am Podium: Dominique Riquet (Stellvertretender Vorsitzender des EP-Komitees für Transport und Tourismus), Alessandro Carano (Mitglied des Kabinetts des Kommissars), Hristo Alexiev (CEO der Bulgarischen Eisenbahninfrastrukturgesellschaft) und Philippe Citroën (UNIFE Generaldirektor), ganz rechts Moderator Libor Lochman (CER-Exekutivdirektor) ©RCG/Sivsic

 

(mik/14.02.2018)